Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Dies schließt ein grundsätzliches Gefährdungspotenzial nicht aus. Dennoch ist vCJK im Vergleich zu anderen übertragbaren Krankheiten des Menschen insgesamt bisher nur in relativ geringen Fallzahlen aufgetreten. Ergriffene Vorsorgemaßnahmen sollten nach dem gegenwärtigen Kenntnisstand einer unerwünschten und unvorhersehbaren Ausbreitung effektiv entgegenwirken (Beekes in Bundesgesundheitsblatt 2010/53: 604). (...)
(...) bitte haben Sie Verständnis, dass Herr Lindner nicht die Kapazität hat, die zahlreichen Fragen aus dem Fachbereich anderer Abgeordneter zu beantworten. Für das von Ihnen genannte Thema ist Herr Pascal Kober MdB zuständig, der Menschenrechtsbeauftrage der FDP-Bundestagfraktion. (...)
(...) Aus den Reihen der CDU/CSU-Gruppe wurde zudem vor knapp zwei Wochen eine parlamentarische Anfrage an die EU-Kommission eingereicht, die binnen sechs Wochen beantwortet werden muss. (...) Ich bin daher zuversichtlich, dass wir uns mit der nächsten Ausgabe wieder an den vielen Vorzügen des Kalenders erfreuen können. (...)
(...) Sie zitieren Auszüge aus meiner Antwort an Herrn Torbensen. Ich habe in der Antwort meine fachliche Auffassung zum Thema Drugchecking ausführlich dargelegt. Sie vertreten eine andere Auffassung. (...)
(...) Desgleichen wollen wir die zahlreichen Stäbe, Arbeitsgruppen, und Projektgruppen auflösen, die ohne konkreten Auftrag oder ohne konkretes Ziel arbeiten. Dass wir in einem oder mehreren bestimmten Ämtern oder Abteilungen einer Behörde nicht sparen wollen, heißt nicht, dass es woanders in dieser Behörde keine Einsparpotentiale gibt. Das gilt z.B. auch für die von ihnen genannte Finanzbehörde. (...)