(...) Im Fall von Frau Koch-Mehrin steht das Urteil des zuständigen Promotionsausschusses der Philosophischen Fakultät der Universität ja noch nicht fest. Sollte es zu einer Aberkennung des Doktortitels kommen, haben Sie und jeder mit Ihnen natürlich alle Möglichkeiten, sich "dagegen auszusprechen", dass Frau Koch-Mehrin ihr Amt behält. Vor Ablauf der Wahlperiode können Abgeordnete ihr Mandat generell jedoch nur durch eigenen Verzicht oder durch eine strafrechtliche Aberkennung verlieren. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.06.2011 von Frank-Walter Steinmeier SPD
Antwort ausstehend von Daniel Bahr FDP
Antwort 18.05.2011 von Arno Gottschalk SPD
(...) Sie haben recht: teure Gutachteraufträge zu Fragestellungen, die die Verwaltung selbst kompetent bearbeiten kann oder Doppel- und Mehrfacharbeiten müssen unbedingt vermieden werden. Im übrigen wird es immer darum gehen, das richtige Maß zu finden. (...)
Antwort 13.05.2011 von Carsten Werner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) in den siebziger Jahren habe ich gerade meine ersten Schuljahre erlebt und bin sehr erstaunt, dass mich das Thema Berufsverbote jetzt und hier wieder einholt. Ich erinnere mich daran, dass es mich damals sehr irritiert hat und wie es mich etwas später schwer getroffen hat, dass ein sehr beliebter Lehrer von unserer Schule abgezogen wurde. (...)
Antwort ausstehend von Ulrich Mäurer SPD
Antwort 15.05.2011 von Björn Fecker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Lieber Helmut Zachau,