Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Erna F. • 29.03.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 12.04.2010 (...) Insoweit unterscheiden sich Rechtsgleichheit und Chancengleichheit schon von Tatbestand wegen. Nach dem Grundgesetz wurzelt die Chancengleichheit im allgemeinen Freiheitsprinzip. Demnach basiert die Erreichung und Nutzung von Chancen im gesellschaftlichen Bereich auf dem allgemeinen Freiheitsgedanken (Freiheit als Chance und Freiheit als Recht zur Chancennutzung). (...)
Frage von Oliver G. • 29.03.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 15.04.2010 (...) ich gehe davon aus, dass die Commerzbank wie geplant spätestens 2012 mit der Rückzahlung der Staatshilfen beginnen wird. Für Details zum Thema möchte ich Sie jedoch bitten, sich an meinen Kollegen Florian Toncar zu wenden. (...)
Frage von Andreas F. • 29.03.2010
Antwort von Achim Tüttenberg SPD • 30.03.2010 (...) Mir ist durchaus bekannt, dass Sie im letzten Jahr bei den Kommunalwahlen in Troisdorf für die LINKE kandidiert haben. Ich möchte Sie daher bitten, dieses Forum nicht für Parteienstreit zu missbrauchen und stattdessen den interessierten Bürgerinnen und Bürgern als Informationsforum zu überlassen. (...)
Frage von Krista T. • 29.03.2010
Antwort von Stephan Kreutz Die Linke • 29.03.2010 Sehr geehrte Frau Tiedtke,
Frage von Andreas F. • 29.03.2010
Antwort ausstehend von Richard Müller FDP Frage von Felix M. • 29.03.2010
Antwort von Markus Ferber CSU • 30.03.2010 (...) Meine persönliche Meinung ist, dass hier versucht wirhier versucht wirden möglichen Gründen die Angst der Bevölkerung und damit Ressentiments gegen die EU zu schüren. Dass in dem Artikel ein Vertreter der UK Independence Party, deren Hauptziel der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union ist, zu Wort kommt, bestärkt diese Vermutung. (...)