Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Paul Lehrieder
Antwort 10.02.2011 von Paul Lehrieder CSU

(...) Ich bin der Auffassung, dass Sanktionen im SGB II ein wesentliches Element zur Umsetzung des Grundsatzes von Fördern und Fordern darstellen. Im Falle einer vorübergehenden Notlage werden alle notwendigen Leistungen zur Sicherung des soziokulturellen Existenzminimums und Hilfen zur Beendigung der Notlage gewährt. (...)

Portrait von Verena Häggberg
Antwort 19.01.2011 von Verena Häggberg ÖDP

(...) die häufigen Neuwahlen sind zum einen ein Zeichen für eine gewisse Krise in politischen System. Politische Zusagen werden immer unzuverlässiger, auch innerhalb von Koalitionen und Regierungen. Die Bürger tragen zudem auch nicht mehr, was sie zwar gewählt aber von dem sie letztlich doch nicht überzeugt sind. (...)

Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort 31.01.2011 von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wollte man ein Verletzungsrisiko im Schulsport gänzlich ausschließen, müsste man auf seine Ausübung verzichten. Und das wäre sehr doch schade. (...)

Portrait von Willi Brase
Antwort 20.01.2011 von Willi Brase SPD

(...) Noch ein paar Worte zu Ihrem letzen Satz: Mit Ihrem Rentenbeitrag unterstützen Sie keinesfalls den Staat, sondern ältere Generationen. Auch Sie werden im Rentenalter von den Sozial- und Steuerbeiträgen kommender Generationen unterstützt und finanziert. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 31.01.2011 von Aydan Özoğuz SPD

(...) Ich teile die kritische Meinung meiner Parteikolleginnen und –kollegen aus der Bürgerschaft und kann Ihren Ärger über die starke Beanspruchung von Steuergeldern für die baulichen Maßnahmen an den Wohnsitzen von Herrn Ahlhaus nachvollziehen – gerade in diesen schwierigen Zeiten. Natürlich liegt es auch im Interesse der SPD, dass potenziell gefährdete Politiker in geschützten Wohnverhältnissen leben können. (...)