Antwort 13.05.2011 von Zahra Mohammadzadeh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Kasmi,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.05.2011 von Nils Schmid SPD
(...) Ihren Vergleich von Stuttgart 21 mit dem Betrieb von Atomkraftwerken meinen Sie hoffentlich selbst nicht ernst. Ein Scheitern von Stuttgart 21 würde in keinster Weise dazu führen, dass die Schuldenbremse eingehalten wird. Den Schuldenabbau des Landes werde ich entschieden verfolgen, aber auf Zukunftsinvestitionen werden wir dabei nicht verzichten. (...)
Antwort 11.05.2011 von Claudia Winterstein FDP
(...) ich würde die Diskussion schon gerne im Zusammenhang lassen. Vorab nur dies: Eine "Transferunion" ist die EU bereits. Wenn wir in Niedersachsen etwa Arbeitsmarktprojekte mit ESF-Mitteln finanzieren, sind das Transfers. (...)
Antwort 12.05.2011 von Andrea Nahles SPD
(...) es geht bei unserem Beschluss ja nicht wie bei der Frauenquote um eine Quote auf allen Ebenen, sondern es geht um eine Selbstverpflichtung der Bundesebene. Alle Appelle in der Vergangenheit haben nichts gebracht und aus diesem Grund wollen und müssen wir ein Zeichen setzen. (...)
Antwort ausstehend von Daniel Bahr FDP
Antwort 16.05.2011 von Ulla Jelpke Die Linke
(...) ich bin nicht der Ansicht, dass "abgeordnetenwatch" das geeignete Forum ist, um taktische Einzelfragen zu erörtern, die in den Diskussionen innerhalb der Friedensbewegung natürlich eine wichtige Rolle spielen. (...)