Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 12.04.2010

(...) Insoweit unterscheiden sich Rechtsgleichheit und Chancengleichheit schon von Tatbestand wegen. Nach dem Grundgesetz wurzelt die Chancengleichheit im allgemeinen Freiheitsprinzip. Demnach basiert die Erreichung und Nutzung von Chancen im gesellschaftlichen Bereich auf dem allgemeinen Freiheitsgedanken (Freiheit als Chance und Freiheit als Recht zur Chancennutzung). (...)

Portrait von Achim Tüttenberg
Antwort von Achim Tüttenberg
SPD
• 30.03.2010

(...) Mir ist durchaus bekannt, dass Sie im letzten Jahr bei den Kommunalwahlen in Troisdorf für die LINKE kandidiert haben. Ich möchte Sie daher bitten, dieses Forum nicht für Parteienstreit zu missbrauchen und stattdessen den interessierten Bürgerinnen und Bürgern als Informationsforum zu überlassen. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 30.03.2010

(...) Meine persönliche Meinung ist, dass hier versucht wirhier versucht wirden möglichen Gründen die Angst der Bevölkerung und damit Ressentiments gegen die EU zu schüren. Dass in dem Artikel ein Vertreter der UK Independence Party, deren Hauptziel der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union ist, zu Wort kommt, bestärkt diese Vermutung. (...)

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