Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl R. • 11.04.2010
Antwort von Andreas Schwab CDU • 11.04.2010 (...) Wie Sie vielleicht nicht wissen erarbeitet das Parlament gerade die Richtlinie über die "Rechte der Verbraucher", deren Berichterstatter ich bin. Dabei werde ich eine Reihe von Vorschlägen unterbreiten, wie Verbraucher vor Abzocke geschützt werden können. Beispielsweise müssen künftig alle Anbieter von Leistungen eine Emailadresse, eine Telefonnummer und eine Versandanschrift angeben - damit man bei Rückfragen nicht ewig in einer 0900-Nummer warten muss, sondern auch andere Kontaktwege hat. (...)
Frage von Jörg P. • 11.04.2010
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke Frage von Sabine S. • 11.04.2010
Antwort von Jochen Ott SPD • 22.04.2010 (...) Wichtig ist es, eine europaweite Lösung des Nachflugproblems anzustreben, um die Situation für die Flughafenanwohner zu verbessern. Und hierzu gehört auch, dass Frachtdienstleister für leisere Frachtmaschinen sorgen müssen, die geringstmögliche Lärmemissionen verursachen. (...)
Frage von Ulrich M. • 11.04.2010
Antwort von Ingrid Reuter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.04.2010 (...) Alle Kinder müssen die Chance auf optimale Bildung erhalten - egal wo sie wohnen. Deshalb setze ich mich für eine Ablösung des viergliederigen Schulsystems durch eine gemeinsame Schule für alle Kinder ein. Dies kann allerdings nicht von heute auf morgen von oben beschlossen werden, sondern muss in den Kommunen selbstbestimmt entwickelt werden. (...)
Frage von Ulrich M. • 11.04.2010
Antwort von Gerda Kieninger SPD • 15.04.2010 (...) Die NRWSPD will die beste Bildung für alle Kinder in diesem Land unabhängig vom Geldbeutel der Eltern gewährleisten. Kostenlose Bildung von der Kita bis zur Uni ist unser Ziel. Individuelle Förderung muss ganz früh beginnen. (...)
Frage von Ulrich M. • 11.04.2010
Antwort von Helmut Eigen Die Linke • 26.04.2010 (...) Da, wo es Gesamtschulen gibt, gibt es keine „Erstanmeldungen“ für HS mehr; die Eltern melden ihre Kinder erst dann an HS an, wenn sie an Gesamtschulen abgewiesen wurden. Sofort am 10.Mai wollen wir die Garantie auf einen Gesamtschulplatz für jedes Kind, weil Gesamtschule schon ein Schritt in die richtige Richtung ist. In NRW fehlen ein Drittel Gesamtschulplätze ! (...)