Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Rolf Nowak
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.04.2010

(...) Als Landtagskandidat werde ich mich daher dafür einsetzen, dass bei Ansiedlungen auf der grünen Wiese die Bebauungspläne hier rechtlich besser einen Riegel vorschieben können, eine regelmäßige Überprüfung der Märkte zur Pflicht wird. Das Beste wäre aber, dass keine neuen Märkte mehr auf der grünen Wiese entstehen sollten. (...)

Antwort von Dirk Jehle
SPD
• 15.04.2010

(...) Deshalb ist es schwierig, schon im Vorfeld über Koalitionen zu spekulieren. Meine Wunschkoalition, und das sehen meine Genossinnen und Genossen in der NRWSPD genauso, ist eine Rot-Grüne! Es wäre schön, wenn die Linken nicht in dem Landtag einziehen würden. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 06.05.2010

(...) Der Gesetzgeber hat bewusst auf eine Unterstellung des Alkohols und des Tabaks unter das Betäubungsmittelgesetz verzichtet. Ebenso betrachten auch die internationalen Suchtstoffkonventionen, zu deren Einhaltung sich Deutschland verpflichtet hat, Alkohol nicht als Betäubungsmittel. Kein bekanntes Betäubungsmittelgesetz anderer Staaten hat Alkohol zur "Droge" erklärt. (...)

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