Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Monika J. • 16.04.2010
Antwort von Johannes Bortlisz-Dickhoff BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.04.2010 (...) Versprechen kann ich als Kommunalpolitiker erst einmal nichts. Für den Fall meiner Wahl in den Landtag, ich müsste ohne Absicherung auf der Landesliste direkt gewählt werden - würde ich mich für eine institutionelle Stärkung der Verbraucherberatung stark machen. Für den Fall, dass es zu einer GRÜNEN Regierungsbeteiligung kommt, bin ich fast sicher, dass das Thema wohlwollend beandelt werden wird. (...)
Frage von Ursula M. • 15.04.2010
Antwort ausstehend von Simon West FDP Frage von Ulrich M. • 15.04.2010
Antwort von Gerda Kieninger SPD • 26.04.2010 (...) Selbstverständlich werden wir nicht über Nacht unsere Ziele umsetzen, aber doch so schnell wie möglich mit der Umsetzung starten. In einem ersten Schritt planen wir eine Obergrenze von 25 Schülerinnen und Schüler pro Schulklasse. Die Demographiegewinne durch sinkende Schülerzahlen wollen wir voll nutzen indem wir trotz der sinkenden Schülerzahlen die Lehrerstellen beibehalten werden. (...)
Frage von Volker G. • 15.04.2010
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 16.04.2010 (...) Ein unüberlegter Rückzug hätte noch mehr Opfer unter der afghanischen Bevölkerung zur Folge und viel höhere Instabilität für die gesamte Region. Es gibt in Afghanistan kein schwarz oder weiß, kein ja oder nein. Verantwortung wird erst dann spürbar, wenn sie belastet. (...)
Frage von Jakob K. • 15.04.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 21.04.2010 (...) Zur Wahl in NRW: Wir wollen die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen FDP und CDU fortsetzen. Alles andere würde das Land in ein rot-rot-grünes Regierungschaos stürzen. (...)
Frage von Klaus G. • 15.04.2010
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 11.06.2010 (...) Eine PKW-Maut steht derzeit nicht auf der Tagesordnung. Das Bundesverkehrsministerium will die Belastungen für die Autofahrer nicht weiter erhöhen. (...)