Antwort ausstehend von Cemal Alper Ergülen BIP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
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Antwort 18.05.2011 von Erich Sturm dieBasis
(...) Bis es ein Bedingungsloses Grundeinkommen gibt (Wenn es überhaupt jemals kommt) kann man aber noch einiges tun. Wie viele Männer oder Frauen haben ein Einkommen, welches ausreicht eine Familie zu ernähren, einzukleiden, versteckte Schulkosten wie Nachhilfe zu bezahlen, usw.? (...)
Antwort 01.08.2012 von Miriam Gruß FDP
(...) Wie Sie vielleicht wissen, hat die FDP das Modell des Bürgergeldes entwickelt. (...) Bei einem Bürgergeld nur für Kinder stellt sich das Problem, dass wir die Verquickung verschiedener Sozial- und Transferleistungen haben, die teilweise Eltern und teilweise Kinder betreffen. (...)
Antwort 18.05.2011 von Arno Gottschalk SPD
(...) Ja, sicherlich. Die Bremische Bürgerschaft ist zum einen nur ein "Halbtagsparlament" - auch wenn dieser halbe Arbeitstag für Angeordnete normaler Weise deutlich mehr als vier Stunden haben wird. (...)
Antwort 17.06.2011 von Frank Steffel CDU
(...) ich freue mich, dass Ihnen die Sendung „Menschen bei Maischberger“ vom 17.5.2011, bei der ich Gast war, gefallen hat. Ihre Sorgen und Bedenken bezüglich des Euro-Rettungsschirms kann ich nachvollziehen. (...)
Antwort 03.06.2011 von Stephan Mayer CSU
(...) Die Grundmandatsklausel dient dem von der Verfassung legitimierten Zweck des Ausgleichs teils gegenläufiger Ziele, nämlich einerseits ein funktionsfähiges Parlament zu schaffen und andererseits eine effektive Integration des Staatsvolkes zu bewirken. Erringt also ein Abgeordneter einer bestimmten Partei ein Direktmandat, darf der Gesetzgeber davon ausgehen, dass dieser Abgeordnete den Rückhalt seines Wahlkreises genießt und seine Wähler nicht nur ihn, sondern auch die politischen Anliegen seiner Partei unterstützen. (...)