Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Was wir jetzt brauchen ist eine entwicklungspolitische Agenda für den Aufbau. Ohne ein gut durchdachtes und langfristiges Konzept wird Afghanistan keine Stabilität gewinnen. (...)

(...) Sie können meine Enthaltung also verstehen als eine Ablehnung der Mittel und Instrumente, die zurzeit in Afghanistan eingesetzt werden und eine Zustimmung zur Unterstützung der Eigenständigkeit, Verbesserung der Menschenrechtslage und der Lebensbedingungen der Afghaninnen und Afghanen. (...)

(...) das Verhalten, sich bei Abstimmungen der Stimme zu enthalten, ist ein legitimes und wohl begründetes demokratisches Recht, Ablehnungen oder je nach Zusammenhang auch Zustimmungen aufgrund inhaltlicher Differenzen zum Ausdruck bringen zu können. Mit Ihrer Beschreibung „Nichtpositionierung“ diffamieren Sie dieses demokratisches Recht. (...)

(...) Von Vergleichen oder einem "Ranking" von Gesundheitsgefahren verschiedener Substanzen halte ich wenig. Zum einen ergeben sich die Risiken weniger aus den verschiedenen Substanzen, sondern eher durch schädliche Konsummuster. (...)

(...) Übrigens: nicht nur die FDP und wir FREIE WÄHLER sind gegen die Stadtbahn, sondern auch bedeutsame Teile der CDU und der SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz - und laut Umfragen über 60 Prozent der Hamburgerinnen und Hamburger. (...)

(...) Für den Betrieb eines neuen Transportsystems („Stadtbahn“) sind zunächst Fachkräfte anzuwerben, auszubilden und einzuweisen. Der traditionelle Busfahrer ist nach seiner bisherigen Ausbildung nicht uneingeschränkt einzusetzen auf den neuen Verkehrsträger. (...)