Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Scheuble,

vielen Dank für Ihre Fragen vom 28. Mai 2011. Gerne beantworte ich diese wie folgt:

(...) Das Thema Entschädigung von Radarstrahlenopfern ist seit längerem bekannt. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich dafür eingesetzt, dass eine Untersuchungskommission zu Radarstrahlenopfern eingesetzt wurde. (...)

(...) Wie erwähnt, das Rauchen ist mit Abstand das größte vermeidbare Gesundheitsrisiko unserer Zeit. Der Schutz der Arbeitnehmer vor Gesundheitsgefahren am Arbeitsplatz ist ein essentielles Anliegen der Sozialdemokratie. (...)

(...) Sie haben mich nach meiner Position zur Präimplantationsdiagnostik (PID) gefragt. Ich befürworte die PID und möchte Ihnen das kurz begründen. Dabei möchte ich mich auf ein Argument beschränken. (...)

(...) Erbitten Sie die Dienstnummer des Polizisten oder notieren Sie sich - falls ein Namensschild getragen wird - dessen Namen. (...)

(...) Und genau das lehnen die anderen Parteien ab. Außerdem brauchen wir Arbeitszeitverkürzung, um die vorhandene Arbeit gerechter zu verteilen. Letztlich müssen wir auch noch die prekäre Beschäftigung überwinden. (...)