Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thorben L. • 20.04.2010
Antwort von Yvonne Ploetz Die Linke • 21.04.2010 (...) Die Heftigkeit der Reaktionen, die unser Türplakat "Beim Bund ist alles doof.." bei Teilen der Öffentlichkeit hervorgerufen hat, hat uns etwas überrascht. Ich möchte ausdrücklich darauf hinweisen, dass eine Karikatur, die einen kritischen Bezug zum Afghanistan-Einsatz herstellt, keine Verhöhnung von Soldaten darstellt. Natürlich provoziert die Karikatur. (...)
Frage von Heike R. • 20.04.2010
Antwort von Dieter Hilser SPD • 22.04.2010 (...) Wir wollen das erfolgreiche gemeinsame Lernen in Vielfalt in den Grundschulen auf die weiterführenden Schulen übertragen. Ab Klasse 7 oder später wird nach gemeinsamer Entscheidung der Schule, des Schulträgers und der Eltern entweder ein vollständig integrierter Unterricht weitergeführt, wie bei der Gesamtschule, oder eine Differenzierung, beispielsweise in Hauptschul-, Realschul- und Gymnasialklassen vorgenommen. (...)
Frage von Thomas S. • 20.04.2010
Antwort von Klaus-Peter Willsch CDU • 18.05.2010 (...) Wie Sie vermutlich durch die Presseberichterstattung bereits vernommen haben, habe ich gegen die Finanzhilfen für Griechenland gestimmt. Eine detaillierte Erklärung, die hier den Rahmen sprengen würde, finden Sie auf meiner Homepage http://www.klaus-peter-willsch.de . (...)
Frage von Petra B. • 20.04.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 26.04.2010 (...) Griechenland ist aber erstmal selbst in der Pflicht, sein Haushaltsdefizit aus eigener Kraft zu senken. Meiner Meinung nach muss jeder einzelne Schritt der griechischen Regierung durch das europäische Statistikamt Eurostat und den Internationalen Währungsfonds überprüft werden, damit ausgeschlossen werden kann, dass uns erneut falsche Zahlen vorgelegt werden.Würden wir jetzt auf solche Unterstützungsmaßnahmen verzichten und Griechenland sich selbst überlassen, so wären die Folgen für die Stabilität des Euro(-raums) und somit auch für die wirtschaftliche Prosperität der Bundesrepublik und die anderen EU-Länder wesentlich schwerwiegender. (...)
Frage von Werner H. • 20.04.2010
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 24.04.2010 (...) die parlamentarischen Beratungen um die Novelle des EEG sind in vollem Gange. Zu welchem Ergebnis die Beratungen kommen werden, lässt sich im Moment nicht sagen. (...)
Frage von Bernd B. • 20.04.2010
Antwort ausstehend von Hans-Dieter Clauser CDU