(...) Die lt;stronggt;Diätenlt;/stronggt;, oder wie es im Grundgesetz heißt die „Entschädigung“ der Abgeordneten, sind eine demokratische Errungenschaft. (...) Das Bundesverfassungsgericht hat daran erinnert, dass die lt;stronggt;Abgeordnetenentschädigunglt;/stronggt; von Zeit zu Zeit an die steigenden Lebenshaltungskosten angepasst werden müsse. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage zum Thema "Verkehrsdelikte im Ausland". Sie haben recht: Die Beantwortung zum Thema "Bußgeld im Ausland" fehlt noch. Dazu kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: (...)
(...) Die Energiewende und der Ausbau aller Erneuerbaren Energien ist klimapolitisch notwendig. Bereits jetzt ist die Energiewende schon Realität: Sonne, Wind und Biomasse leisten einen überdurchschnittlichen Beitrag zur Energieversorgung. (...)
(...) es gibt am Bückeberg in Emmerthal kein DO-Zentrum wie in Nürnberg, weil das Land Niedersachsen es der Kommune -also Emmerthal- überlassen hat, wie die Erinnerung an die Reichserntedankfeste des Dritten Reiches gestaltet werden soll, ohne daß es vor Ort eventuell zu Nazitreffen oder ähnlichem kommt. (...)