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Antwort 14.02.2011 von Gabi Aumann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auf Nachfrage bei einer Krankenkasse wurde mitgeteilt, dass keine Rückforderungsansprüche gegenüber dem Jugendlichen bzw. den Eltern erfolgen, da die Gesetzeslage dies nicht zulässt.

Portrait von Walter Heiler
Antwort 08.02.2011 von Walter Heiler SPD

(...) "Alkoholklausel". Hier werden aber nur die Kosten abgedeckt, die durch unmittelbare Folgen eines Unfalls durch Alkoholmissbrauch verbunden sind. Bei den gesetzliche Krankenkassen ist es so, dass diese die Kosten für Rettungseinsätze und Behandlungen in Folge einer durch Alkohol eingetreten Bewusstseinsstörung zahlen (Alkoholintoxikation). (...)

Antwort 06.02.2011 von Susanne Pillokat-Tangen FDP

(...) wir (FDP) haben in unserem Internet (FDP bundesweit) auf die Aktivierung von google analytics verzichtet, da es bei vielen Datenschützern eine kritische Haltung dazu gibt. (...)