Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.03.2011 von Peter  Schultz FDP

(...) In Form von Internetrecherche habe ich festgestellt, das diese Unternehmen die Dt. Datenschutzbestimmungen dadurch umgehen, indem sie den Kunden, "mal kurz" über Ihre Rechner in den USA vermitteln, und dann Datenprofile speichern. Da es genug alternative Suchmaschinen gibt, kann ich Ihnen nur diese ans Herz legen. (...)

Portrait von Doris Ahnen
Antwort 15.02.2011 von Doris Ahnen SPD

(...) krank geschriebene Lehrkräfte unterrichten nicht, weder gesunde noch kranke Schülerinnen oder Schüler. Die berufliche Rehabilitation von erkrankten oder vorübergehend nicht dienstfähigen Lehrkräften ist jedoch für die Landesregierung ein wichtiges Anliegen. Diese Rehabilitation kann in allen Tätigkeitsfeldern stattfinden, die der Schuldienst bietet. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 14.02.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) Im Jahr 2012 steht die erneute Überprüfung des Hundesgesetzes durch die Bürgerschaft an. Sie werden sicher verstehen, dass ich dieser gesetzlichen Evaluation nicht vorgreifen kann. (...)

Katja Suding
Antwort 08.02.2011 von Katja Suding FDP

(...) Wir stehen zu unserem Wort: Was im letzten Wahlkampf galt, gilt auch heute. Wir halten das Hamburger Hundegesetz für falsch und möchten es nach wie vor ändern. (...)

Portrait von Anja Hajduk
Antwort 14.02.2011 von Anja Hajduk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage: Die GAL plant derzeit nicht, das geltende Hundegesetz zu ändern. Das Gesetz ist ein Kompromiss, der bei seiner Einführung zwischen allen in der Bürgerschaft vertretenen Parteien gefunden wurde. (...)