Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 07.02.2011 von Andreas Bernau SPD

(...) Ganz wichtig erachte ich, dass in die Vorbereitung- und Planungsphasen die Bürgerinnen und Bürger mit einbezogen werden um auf deren Belange Rücksicht nehmen zu können. Da der Bezirk Altona viel dichter an den Bürgerinnen und Bürgern ist, als der Senat und die Bürgerschaft, muss dieses berücksichtigt werden und der Bezirk muss ein größeres Mitspracherecht bekommen. (...)

Portrait von Arno Münster
Antwort 10.02.2011 von Arno Münster SPD

(...) Auch die Frage der sozialen Infrastruktur spielt bei der Entwicklung des Gebietes eine große Rolle: Kindergärten, Schulen und soziale Einrichtungen müssen in dem neuen Quartier berücksichtigt werden. (...)

Portrait von Thomas Wansch
Antwort 01.03.2011 von Thomas Wansch SPD

(...) Hinsichtlich des Ergebnisses der Tarifverhandlungen und einer Übernahme bei der Besoldung wissen sie ja aus Ihrer beruflichen Tätigkeit, dass es einen Automatismus nicht gibt. Aus meiner Sicht wird aber auch bei der notwendigen Erhöhung der Besoldung die allgemeine Einkommensentwicklung - und damit auch das Tarifergebnis - eine besondere Rolle spielen. (...)

Portrait von Adolf Kessel
Antwort 08.02.2011 von Adolf Kessel CDU

(...) Was nun Ihre Frage zur Besoldungsanpassung anbelangt, ist uns natürlich bewusst, dass die rheinland-pfälzischen Beamten und Versorgungsempfänger in den zurückliegenden Jahren erhebliche Einschnitte haben hinnehmen müssen. Allein in den letzten zehn Jahren wurden über 40 Sparmaßnahmen zu ihren Lasten umgesetzt. (...)

Portrait von Jens Guth
Antwort 09.02.2011 von Jens Guth SPD

(...) Die Anzahl der Laufbahnen wird deutlich reduziert, um so u.a. den Verwaltungsaufwand beim Wechsel von Tätigkeiten zu verringern und die Einsatzmöglichkeiten der Beamtinnen und Beamten im Land im beiderseitigen Interesse zu erweitern. (...)