Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von manfred f. • 06.05.2010
Antwort von Dirk Niebel FDP • 20.05.2010 (...) Der Ausbau der Rheintalstrecke ist umweltfreundlich, weil das ökologische Verkehrsmittel Bahn gestärkt wird. Wir haben uns auch für Lärmvermeidung und Lärmbündelung im Rheintal stark gemacht. Konkret heisst das, dass im Bereich Offenburg die Tunnellösung Lärm vermeidet und auf der übrigen Strecke eine autobahnnahe Trassenführung eine Lärmbündelung gewährleistet. (...)
Frage von manfred f. • 06.05.2010
Antwort von Rainer Arnold SPD • 20.05.2010 (...) In diesem Zusammenhang haben wir die Bundesregierung auch gefragt, welcher Zeitraum für die Abschaffung des nicht mehr zeitgemäßen Schienenbonus vorgesehen sei. Hier wird zwar die Absicht bekundet, den Schienenbonus schrittweise zu verringern, genaue Angaben fehlen aber auch hier. Wir werden uns jedenfalls weiter dafür einsetzen, dass die Planungen von „Baden 21“ beim Ausbau der Rheintalbahn berücksichtigt werden und das Thema Abschaffung des Schienenbonus auf der Tagesordnung bleibt. (...)
Frage von manfred f. • 06.05.2010
Antwort von Annette Schavan CDU • 14.07.2010 (...) Die Akzeptanz für einen weiteren Ausbau der VerkehAusbau der Verkehrsinfrastrukturnd davon ab, dass die Lärmbelastung der Bevölkerung reduziert wird. (...) Eine eindeutige Aussage zur Terminierung der vollständigen Abschaffung des Schienenbonus kann zur Zeit nicht getroffen werden. (...)
Frage von manfred f. • 06.05.2010
Antwort von Peter Götz CDU • 14.05.2010 Sehr geehrter Herr Fricker,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich über „abgeordnetenwatch.de“ erhalten habe.
Der Gedankenaustausch mit Bürgerinnen und Bürgern, besonders mit Bewohnern meines Wahlkreises, ist mir sehr wichtig.
Frage von Heinz H. • 06.05.2010
Antwort ausstehend von Chris Bollenbach CDU Frage von Manfred L. • 06.05.2010
Antwort von Rita Haller-Haid SPD • 10.05.2010 (...) Bis heute haben sie sich dafür weder entschuldigt noch müssen sie dafür haften - im Unterschied zu einer Buchprüfungsfirma oder einem Steuerberater. Ich teile die Meinung des EZB-Präsidenten Jean-Claude Trichet, dass wir dringend eine europäische Rating-Agentur brauchen und dass Staaten nicht von Privatfirmen bewertet werden dürfen. Ob griechische Anleihen nun Schrott sind oder nicht, sollte daher von der EZB und nicht von privaten Agenturen gegen fette Honorare entschieden werden. (...)