Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von manfred f. • 06.05.2010
Antwort von Gisela Splett BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.05.2010 (...) zusammen mit meiner Fraktion setze ich mich für eine veränderte Trassenplanung ein, die sowohl der Lärmschutzproblematik als auch Naturschutzbelangen gerecht wird. Eine Prüfung des "Schienenbonus" halte ich für überfällig; insbesondere sollte er an hochfrequentierten Strecken mit durchgehendem Schienengüterverkehr keine Anwendung mehr finden. (...)
Frage von manfred f. • 06.05.2010
Antwort ausstehend von Stefan Mappus CDU Frage von manfred f. • 06.05.2010
Antwort ausstehend von Olaf Lehne CDU Frage von manfred f. • 06.05.2010
Antwort von Dirk Niebel FDP • 20.05.2010 (...) Der Ausbau der Rheintalstrecke ist umweltfreundlich, weil das ökologische Verkehrsmittel Bahn gestärkt wird. Wir haben uns auch für Lärmvermeidung und Lärmbündelung im Rheintal stark gemacht. Konkret heisst das, dass im Bereich Offenburg die Tunnellösung Lärm vermeidet und auf der übrigen Strecke eine autobahnnahe Trassenführung eine Lärmbündelung gewährleistet. (...)
Frage von manfred f. • 06.05.2010
Antwort von Rainer Arnold SPD • 20.05.2010 (...) In diesem Zusammenhang haben wir die Bundesregierung auch gefragt, welcher Zeitraum für die Abschaffung des nicht mehr zeitgemäßen Schienenbonus vorgesehen sei. Hier wird zwar die Absicht bekundet, den Schienenbonus schrittweise zu verringern, genaue Angaben fehlen aber auch hier. Wir werden uns jedenfalls weiter dafür einsetzen, dass die Planungen von „Baden 21“ beim Ausbau der Rheintalbahn berücksichtigt werden und das Thema Abschaffung des Schienenbonus auf der Tagesordnung bleibt. (...)
Frage von manfred f. • 06.05.2010
Antwort von Annette Schavan CDU • 14.07.2010 (...) Die Akzeptanz für einen weiteren Ausbau der VerkehAusbau der Verkehrsinfrastrukturnd davon ab, dass die Lärmbelastung der Bevölkerung reduziert wird. (...) Eine eindeutige Aussage zur Terminierung der vollständigen Abschaffung des Schienenbonus kann zur Zeit nicht getroffen werden. (...)