Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Steffen G. • 01.07.2010
Antwort von Diether Dehm Die Linke • 18.04.2012 (...) Ebenso hat Herr Gauck als Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde gezeigt, wes Geistes Kind er ist. Dass es Herrn Gauck nicht um wahrheitsgetreue Aufarbeitung begangenen Unrechts, sondern um machtpolitische Instrumentalisierung ging, möchte ich am eigenen Beispiel erläutern. Obwohl ich seit 1977 wegen meiner Proteste gegen die Inhaftierung Rudolf Bahros und die Ausweisung Wolf Biermanns als Staatsfeind in der Stasi-Einreisefahndung geführt wurde, verzichtete Herr Gauck darauf, die entlastenden Unterlagen herauszugeben und hielt sogar den Eindruck aufrecht, ich hätte bis zum Mauerfall in Stasi-Diensten gestanden. (...)
Frage von Heiner L. • 30.06.2010
Antwort von Marlene Mortler CSU • 08.07.2010 (...) Im Jahre 1991 betrug sie 12,1 %. Mit der Aufrechterhaltung des bestehenden Stellenumfangs wird gewährleistet, dass der Bund auch künftig in der Lage ist, die Dienstleistungen zu erbringen, die die Bürgerinnen und Bürger von ihm erwarten. Zugleich bleiben die notwendigen Spielräume für die Nachwuchsgewinnung erhalten. (...)
Frage von Stephan W. • 30.06.2010
Antwort von Andrea Nahles SPD • 05.07.2010 (...) ja, ich bin in der gesetzlichen Krankenkasse. Darüber hinaus möchte ich Sie darauf hinweisen, dass unter meiner Leitung die Projektgruppe Bürgersozialversicherung in der SPD jetzt ihre Arbeit aufgenommen hat. (...)
Frage von Michael M. • 30.06.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 08.07.2010 (...) Euro zurückgefahren werden. Durch die im Sparpaket enthaltenen Maßnahmen wird zudem nachhaltiges wirtschaftliches Wachstum in Deutschland generiert, was zur Konsolidierung der öffentlichen Haushalte beiträgt. Wird heute jeder vierte Euro im Bundeshaushalt zur Finanzierung von Krediten ausgegeben, so kann durch die vorgeschlagenen Sparmaßnahmen das Geld an sinnvollerer Stelle eingesetzt werden. (...)
Frage von Rufus O. • 30.06.2010
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Stefan S. • 30.06.2010
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 02.07.2010 Sehr geehrter Herr Schramm,