Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Sachsen hat Deutschlands bestes Bildungssystem. Im bundesweiten Vergleich konnte der Freistaat seine Spitzenposition vor Thüringen und Baden-Württemberg behaupten. (...)

(...) Ich sage es Ihnen ganz ehrlich, auch wenn es (noch) nicht Teil der Programmatik der LINKEN ist und auch auf Landesebene (Berlin) allein nicht auf den Weg gebracht werden kann: Wir brauchen - alle - ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Bedingung für die Freiheit der Kunst ist die materielle Freiheit des Künstlers. (...)

(...) das Jobcenter Spandau hat sich an dem Programm der Bürgerarbeit nicht beteiligt, so dass Ihnen das Jobcenter keine Bürgerarbeit anbieten kann, weil sie dafür keine Gelder erhalten. Ich bin am 5. (...)

(...) Ich kann ihre persönliche Sicht der Dinge sehr gut nachvollziehen. Allerdings gehört es zur politischen Ehrlichkeit, dass keine Fraktion ihnen heute eine ehrlich gemeinte Zusagen zur Umsetzung ihrer Forderungen geben kann, da die Kosten vom Land Berlin nicht zu tragen wären. (...)