Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Gerster
Antwort von Martin Gerster
SPD
• 06.08.2010

(...) An der grundsätzlichen Notwendigkeit in allen Haushaltsbereichen sparsam zu wirtschaften, kann angesichts der finanziellen Lage der öffentlichen Hand kein Zweifel bestehen. Gleichzeitig gilt es jedoch auch, ungenutzte Einnahmequellen zu erschließen, ohne das Prinzip der sozialen Ausgewogenheit aus dem Blick zu verlieren. (...)

Portrait von Lukrezia Luise Jochimsen
Antwort von Lukrezia Luise Jochimsen
Die Linke
• 02.07.2010

(...) Ich habe die Nationalhymne noch nie mitgesungen, weil ich den gesamten "Kon-Text", also alle Strophen, für mehr als fragwürdig halte - und den Kompromiss nur besondere Strophen zu singen und andere auszulassen für besonders faul. Was hat das mit dem Amt des Bundespräsidenten zu tun? (...)

Portrait von Heinz-Peter Haustein
Antwort von Heinz-Peter Haustein
FDP
• 12.07.2010

(...) Wir müssen in Ruhe darüber nachdenken, wie sinnvoll und substanziell Bürokratie abgebaut werden kann und die Sozialverwaltung effizienter und bürgerfreundlicher gestaltet werden kann. (...) Das Beispiel ELENA zeigt, wie schwierig es ist, nicht beim Verfolgen des Ziels der Entbürokratisierung das Kind mit dem Bade auszuschütten. Der Nutzen für Entbürokratisierung darf nicht zu Verletzungen des Datenschutzes oder weiteren Kostenbelastungen für die Wirtschaft führen. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort von Dagmar Enkelmann
Die Linke
• 02.07.2010

(...) Ihre Kritik, dass die Bundesversammlung nicht repräsentativ genug den Willen der Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik widerspiegelt, hat aber ihre Berechtigung. Ich setze mich deswegen dafür ein, dass der Bundespräsident künftig direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt wird. Dies setzt allerdings voraus, dass sich die Bürgerinnen und Bürger dann auch rege an den Diskussionen und Beratungen vor einer Wahl beteiligen. (...)

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