Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Schmidt,

der Vergleich, den Dr. Diether Dehm gewählt hat, war völlig deplaziert. Er hat sich dafür auch entschuldigt.

Sehr geehrter Herr Jürgens,

(...) Es gab einen Streit um die Strophen. Damals habe ich beschlossen, Hymnen nicht mehr mitzusingen, sondern lediglich aufzustehen. (...)

(...) Angesichts der Ergebnisse der Testvorhaben zur elektronischen Gesundheitskarte war es notwendig, den weiteren Ausbau der Infrastruktur konsequent darauf auszurichten, dass die Praxistauglichkeit für die behandelnden Ärztinnen und Ärzte, die Verbesserung der Qualität der Behandlung für die Patientinnen und Patienten sowie die Sicherheit im Vordergrund stehen. Deshalb gehen wir den Aufbau der Telematik-Infrastruktur schrittweise an. (...)

(...) SPD und Grüne stricken nachträglich an der Legende, an der Linken sei ein Sieg über die schwarz-gelbe Koalition gescheitert, fragen sich aber nicht, weshalb sie nicht vor der Nominierung ihres Kandidaten das Gespräch mit uns gesucht haben, um sich auf einen gemeinsamen Kandidaten oder eine gemeinsame Kandidatin zu verständigen, was möglich gewesen wäre. So geht man nicht mit der Linken um, wenn es ein ernsthaftes Interesse der beiden Parteien für einen gemeinsamen Kandidaten oder eine gemeinsame Kandidatin gegeben hätte. Diesen Umgang muss und wird sich die Linke auch in Zukunft nicht bieten lassen. (...)