Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin L. J. • 30.07.2010
Antwort von Christine Aschenberg-Dugnus FDP • 04.08.2010 (...) Zum ersten Mal seit Jahrzehnten wird ein Bundeshaushalt deshalb nicht durch Steuererhöhungen sondern durch Ausgabenbegrenzung saniert. Steuererhöhungen (z.B. der Mehrwertsteuer und des von Ihnen genannten Spitzensteuersatzes) sind Gift für die Konjunktur und hätten vor allem geringe und mittlere Einkommen stark belastet. (...)
Frage von Uwe F. • 30.07.2010
Antwort von Heinz-Peter Haustein FDP • 26.08.2010 (...) Ich bin der Meinung, dass jeder Arbeit bekommen soll, der Arbeit haben möchte. (...) Die Verwaltung der Arbeitslosigkeit wird zu viel alimentiert und auch der Apparat dafür ist viel zu aufgebläht und nicht mehr effektiv. In meinen Augen muss die Bundesagentur für Arbeit dringend reformiert werden. (...)
Frage von Bernhard N. • 30.07.2010
Antwort von Bärbel Bas SPD • 13.08.2010 (...) Immer wieder genannt wird auch das Modell der Gemeindeschwester AGNES (Arzt-entlastende, Gemeinde-nahe, E-Health-gestützte, Systemische Intervention) in Ostdeutschland. (...) Ich denke, dass sich solche oder ähnliche Modelle bewähren können, wenn alle Beteiligten, auch die Selbstverwaltung und die Standesvertretung, bereit sind, die immer wieder betonte Flexibilität auch wirklich an den Tag zu legen. (...)
Frage von Reinhard Z. • 30.07.2010
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 02.08.2010 (...) zu Ihrem Anliegen habe ich Ihnen bereits vielfach geantwortet. Ich bin nicht in der Lage, die von Ihnen vermissten Rinder ausfindig zu machen, und kann Ihnen daher leider nicht weiterhelfen. (...)
Frage von Benjamin W. • 30.07.2010
Antwort von Ute Granold CDU • 06.08.2010 (...) Wir arbeiten derzeit intensiv an einer gesetzlichen Neuregelung des gemeinsamen Sorgerechts nicht-ehelicher Eltern. Ein erster Gesetzentwurf soll nach der Sommerpause vorgestellt werden. (...)
Frage von Tim G. • 30.07.2010
Antwort von Hartfrid Wolff FDP • 17.08.2010 (...) Deutschland braucht qualifizierte Fachkräfte, Forscher und Entwickler aus dem Ausland. Es droht die Verlagerung von qualifizierter Industrieproduktion ins Ausland, weil einige beim Thema Zuwanderungssteuerung immer noch Multikultiromantik befürchten, der sie mit bürokratischen Hemmnissen wie Ausländerbehörde und Bundesagentur für Arbeit begegnen wollen. (...)