Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heide Rühle
Antwort 12.10.2011 von Heide Rühle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Da die Europäische Union bei der Durchsetzung von Unionsrecht auf die Mitgliedsstaaten angewiesen ist, ist es Aufgabe der Marktüberwachungs- und gegebenenfalls der Kartellbehörden der Mitgliedsstaaten gegen geplante Obsoleszenzen vorgehen. Leider haben die Mitgliedsstaaten immer mehr Personal bei den Marktüberwachungsbehörden eingespart, so dass immer weniger Bereiche kontrolliert werden können. (...)

Portrait von Jürgen Creutzmann
Antwort 18.10.2011 von Jürgen Creutzmann FDP

(...) Zudem setzen wir in uns Brüssel für eine hohe Produktsicherheit ein, die Sie anhand des CE-Zeichens auf Verbrauchsgütern erkennen können. Strikte Standards gelten z.B. für die Sicherheit von Kinderspielzeug oder Elektrogeräten. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 13.10.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Oktober 2011 hat mich erreicht. Das Modell der Sparkasse zeigt, dass man Zinsen gewähren kann, wobei die Einnahmen aus Gebühren resultieren. Es muss nicht so getrieben werden, wie es die großen privaten Banken derzeit handhaben. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 31.10.2011 von Andrea Nahles SPD

(...) Die Finanzmarktkrise zeigt, dass es notwendig ist, Regulierungen für Banken und Börsen zu schaffen. Lücken in der Finanzmarktregulierung und der Aufsicht müssen geschlossen werden, denn wir sind auf einen stabilen und leistungsfähigen Bankensektor angewiesen. (...)