Antwort ausstehend von Claus Schmiedel SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.11.2011 von Dieter Stier CDU
Sehr geehrter Herr Schüller,
Antwort 12.10.2011 von Matthias Zimmer CDU
(...) 1. Der Staat sollte Löhne nur dort machen, wo es keine Tarifpartner gibt. Auch dort, wo es Mindestlöhne gibt, müssten Menschen übrigens aufstockende Leistungen empfangen. (...)
Antwort 08.11.2011 von Frank-Walter Steinmeier SPD
(...) ich habe keinen Anlass daran zu zweifeln, dass der Einsatz der Bundeswehr zur Evakuierung deutscher Staatsbürger aus Libyen Ende Februar mit dem Grundgesetz vereinbar war. In der Sache war der Einsatz weitgehend unumstritten im Deutschen Bundestag. (...)
Antwort 20.10.2011 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir Grüne haben gegen den sogenannten "Pegasus-Einsatz" der Bundeswehr Klage eingereicht. Wir klagen nicht gegen den Einsatz an sich, wir klagen gegen die Nicht-Einhaltung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes. (...)
Antwort 07.10.2011 von Wolfgang Schäuble CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,