Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.03.2011 von Gerhard Fontagnier BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Daher stellt sich für uns die Frage nicht, ob die Einnahmen über Studiengebühren für weiches Toilettenpapier oder für Dozenten investiert wird. Wobei ich hoffe, die Dozenten verdienen mehr als die Preisdifferenz von hartem zu weichem Toilettenpapier beträgt. (...)

Portrait von Marco Tullner
Antwort 07.03.2011 von Marco Tullner CDU

(...) Der dazu notwendige Sparkurs muss allerdings so gestaltet werden, dass trotz zurückgehender Bevölkerungszahlen die von Ihnen angeführten sogenannten "freiwilligen" Leistungen der Kommunen dem Grunde nach aufrechterhalten werden können. Ich glaube, dass wir hier mit klugen und intelligenten Lösungen Synergieeffekte erzielen können, um damit die Substanz trotz Einspardrucks erhalten und fortentwickeln zu können. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 14.03.2011 von Julia Klöckner CDU

(...) Dennoch bin ich davon überzeugt, dass die parlamentarischen und parteiinternen Kontrollmechanismen der letzten 60 Jahre durchaus über die nötige Macht verfügen, zwielichtiges Handeln offenzulegen und zu sanktionieren. (...)

Frage von Dieter H. • 05.03.2011
Frage an Kurt Beck von Dieter H. bezüglich Recht
Portrait von Kurt Beck
Antwort 11.03.2011 von Kurt Beck SPD

(...) Die Regierung ist dem Parlament gegenüber verantwortlich und das Parlament ist gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern verantwortlich, die am Ende einer jeden Wahlperiode durch Stimmabgabe bei Wahlen darüber entscheiden, wem sie angesichts von Bilanz und Perspektiven der jeweiligen Akteure und Parteien den Regierungsauftrag erteilen. Für eine zusätzliche Wertekommission mit einer Art Schiedsrichterfunktion sehe ich keine sinnvolle Grundlage. (...)