Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Hier fehlt es in Deutschland offensichtlich an einheitlichen Standards. Dieser Mangel an transparenten Prüfungsbedingungen hat scheinbar dazu geführt, dass von einer nachprüfbar objektiven Bewertung von Studienleistungen nicht mehr in allen Fällen ausgegangen werden kann. (...)
(...) Zum 01.01.2008 trat das Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG in Kraft. Den Telekommunikationsanbietern wurde durch den Gesetzgeber zur technischen Realisierung der Mindestspeicherfristen von Telekommunikationsverkehrsdaten jedoch eine Übergangsfrist bis zum 31.12.2008 eingeräumt. (...)
(...) Familien dürfen nicht auf Gottes Lenkung warten und ihre Interessen nicht von sogenannten "Kinderlosen" vertreten lassen, sondern müssen ihre Zukunft selbst in die Hand nehmen und ihre Interessen in der Politik selbst wahrnehmen und vertreten. (...)
(...) Das will ich und das wollen die FREIEN WÄHLER ändern. Aus meiner Erfahrung als Kommunalpolitiker weiß ich, dass die Bürger sehr wohl an politischen Themen interessiert sind und sich auch beteiligen. Man muss nur organisieren, dass sie es auch können. (...)
(...) Die Regierung hat die Menschenrechtskonvention über die Belange von Menschen mit Behinderung unterzeichnet und immer noch werden Kinder in Förder- oder Schwerpunktschulen abgeschoben, was auf keinen Fall sein darf. Das derzeitige chaotische Nebeneinander von Gymnasium, Integrierter Gesamtschule, Realschule, Realschule plus, Hauptschule und Förder-/Schwerpunktschule sowie diverser privater Bildungseinrichtungen ist nicht nur verwirrend, sondern auch selektierend. Kindern machen keine Unterschiede zwischen sich und anderen, sie sind Neugierig und wissbegierig - jedes Kind auf seine Weise und nach seinen Interessen. (...)
(...) Vor der Einführung des neuen Kraftstoffes betrug der Ethanolanteil im Benzin bis zu fünf Prozent. Bei dem enthaltenen Ethanol handelt es sich um den Biokraftstoff Bioethanol. (...)