Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 07.04.2011 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Hier fehlt es in Deutschland offensichtlich an einheitlichen Standards. Dieser Mangel an transparenten Prüfungsbedingungen hat scheinbar dazu geführt, dass von einer nachprüfbar objektiven Bewertung von Studienleistungen nicht mehr in allen Fällen ausgegangen werden kann. (...)

Frage von Claus P. • 04.03.2011
Frage an Ralf Jäger von Claus P. bezüglich Recht
Portrait von Ralf Jäger
Antwort 30.03.2011 von Ralf Jäger SPD

(...) Zum 01.01.2008 trat das Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG in Kraft. Den Telekommunikationsanbietern wurde durch den Gesetzgeber zur technischen Realisierung der Mindestspeicherfristen von Telekommunikationsverkehrsdaten jedoch eine Übergangsfrist bis zum 31.12.2008 eingeräumt. (...)

Antwort 12.03.2011 von Nascha Marie Staffl FAMILIEN-PARTEI

(...) Familien dürfen nicht auf Gottes Lenkung warten und ihre Interessen nicht von sogenannten "Kinderlosen" vertreten lassen, sondern müssen ihre Zukunft selbst in die Hand nehmen und ihre Interessen in der Politik selbst wahrnehmen und vertreten. (...)

Portrait von Frank Stolzenberg
Antwort 05.03.2011 von Frank Stolzenberg FREIE WÄHLER

(...) Das will ich und das wollen die FREIEN WÄHLER ändern. Aus meiner Erfahrung als Kommunalpolitiker weiß ich, dass die Bürger sehr wohl an politischen Themen interessiert sind und sich auch beteiligen. Man muss nur organisieren, dass sie es auch können. (...)

Antwort 11.03.2011 von Vanessa Burkhardt Die Linke

(...) Die Regierung hat die Menschenrechtskonvention über die Belange von Menschen mit Behinderung unterzeichnet und immer noch werden Kinder in Förder- oder Schwerpunktschulen abgeschoben, was auf keinen Fall sein darf. Das derzeitige chaotische Nebeneinander von Gymnasium, Integrierter Gesamtschule, Realschule, Realschule plus, Hauptschule und Förder-/Schwerpunktschule sowie diverser privater Bildungseinrichtungen ist nicht nur verwirrend, sondern auch selektierend. Kindern  machen keine Unterschiede zwischen sich und anderen, sie sind Neugierig und wissbegierig - jedes Kind auf seine Weise und nach seinen Interessen. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort 09.03.2011 von Eduard Oswald CSU

(...) Vor der Einführung des neuen Kraftstoffes betrug der Ethanolanteil im Benzin bis zu fünf Prozent. Bei dem enthaltenen Ethanol handelt es sich um den Biokraftstoff Bioethanol. (...)