Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans T. • 12.08.2010
Antwort von Ulrich Hahnen SPD • 12.08.2010 (...) Gleichwohl ist mir durchaus bewusst, dass die allseitig steigenden Preise für Strom und Gas insbesondere Bezieher niedrigerer Einkommen und Bezieher von Hartz IV in ganz besonderem Maße belasten, da insoweit Kosten steigen, auf der anderen Seite die Einnahmen nicht steigen bzw. nicht steigerungsfähig sind. (...)
Frage von Andreas H. • 12.08.2010
Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU Frage von Sandra H. • 12.08.2010
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 03.09.2010 (...) Bei alldem betone ich ganz deutlich, dass es an erster Stelle darum gehen muss, die hiesigen Erwerbslosen in Arbeit zu bringen. Nur auf die eigenen Arbeitslosen zu setzen, genügt aber perspektivisch gesehen nicht. (...)
Frage von Alwin N. • 12.08.2010
Antwort von Andreas Schockenhoff CDU • 25.08.2010 (...) Mit anderen Worten: Die Weltgemeinschaft hat festgestellt, dass bestimmte Stabilisierungsmissionen in individuellen Ländern oder Gebieten notwendig sind. (...) Eine umgehende Beendigung sämtlicher Auslandseinsätze widerspräche unserem Sicherheitsinteresse: Beispielsweise möchte ich nicht, dass die nach wie vor instabile Situation im Kosovo oder in Bosnien erneut eskaliert - Srebrenica, die ethischen Vertreibungen und die Flüchtlingsströme nach Deutschland haben Sie sicherlich noch in Erinnerung. (...)
Frage von Peter T. • 12.08.2010
Antwort von Thomas Kossendey CDU • 24.08.2010 (...) Die noch immer lodernden, nichtkontrollierbaren Flächenbrände in Russland und besonders die Brände in radioaktiv verstrahlten Regionen sind natürlich beängstigend. Dennoch ist das Szenario aufgrund der hier herrschenden Sicherheitsbestimmungen nicht auf Deutschland übertragbar. (...)
Frage von Peter T. • 12.08.2010
Antwort von Christiane Ratjen-Damerau FDP • 17.08.2010 (...) Es ist leider richtig, dass vor einigen Tagen die Waldbrände in Russland die Region Brjansk im Dreiländereck Russland/Ukraine/Weißrussland erreicht haben. Im April 1986 wurde diese Region durch die radioaktive Wolke aus dem Atommeiler Tschernobyl erheblich verseucht. (...)