Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Vor diesem Hintergrund wäre es fahrlässig, den Konsum und den Eigenanbau zu legalisieren. Jegliche Suchtprävention würde damit ad absurdum geführt. (...)

(...) Denn beide von Schwarz-Gelb gelieferten Begründungen sind aus meiner Sicht nicht stichhaltig. Weil über die Mitglieder des Sportausschusses in Presse und Rundfunk berichtet wurde, sie würden während der Sitzungen lieber Spiele spielen oder „Nickerchen“ machen, so kann die Antwort darauf nicht lauten, den Ausschuss künftig zu einer geschlossenen Gesellschaft zu erklären. Wenn die Berichterstattung einem Regierungsmitglied nicht genehm ist, dann erzeugt die nun gezeigte Reaktion erst Recht Misstrauen. (...)

(...) der Sportausschuss hat tatsächlich mit den Stimmen von FDP und CDU/CSU beschlossen, dass der Sportausschuss künftig unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagt. Die Opposition hat gegen den Antrag gestimmt. (...)

(...) Ich habe gegen den Ausschluss der Öffentlichkeit gestimmt, weil ich denke, dass der Sportausschuss nur unter den Bedingungen der Öffentlichkeit seinen Aufgaben am besten gerecht werden kann. Leider sind aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Sportausschuss alle Versuche erfolglos gewesen, gegen den prinzipiellen Ausschluss der Öffentlichkeit anzugehen. (...)

(...) Verbesserungen auf der Strecke München-Mittenwald werden großteils unabhängig von der Olympia-Bewerbung umgesetzt. Seit Anfang 2011 können die Gleise zwischen München und Garmisch-Partenkirchen auf vielen Abschnitten schneller befahren werden. (...)

Sehr geehrte Frau Fiddeke-Kasten,