Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 13.08.2010

(...) Für mich ist die deutsche Sprache der Schlüssel, das A und O der Integration. Den Zuzug qualifizierter ausländischer Fachkräfte unterstütze ich, sofern es uns gelingt, unsere deutschen Fachkräfte aus befristeten Arbeitsverträgen bzw. Praktika in dauerhafte unbefristete Arbeitsverhältnisse zu bringen. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 27.08.2010

(...) Dementsprechend sah das Grundgesetz auch in der ursprünglichen Fassung des Artikels vor, dass es seine Gültigkeit an dem Tage verliert, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossen worden ist. Inhaltlich enthielt und enthält das Grundgesetz aber Grundgesetzerkmale einer Verfassung und hat sich als solche in nunmehr über 60 Jahren Staatspraxis bewährt, so dass verfassungsrechtlich auch keine Zweifel an der demokratischen Legitimation des Grundgesetzes als Verfassung der Bundesrepublik Deutschland bestehen. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort von Franz-Josef Jung
CDU
• 24.08.2010

(...) Dieser definierte das vereinte Deutschland endgültig innerhalb der Grenzen von DDR und Bundesrepublik, schrieb die Bündnisfreiheit fest, legte Truppenstärken für die deutschen Streitkräfte fest und regelte den sowjetischen Truppenabzug bis 1994. (...) Oktober 1990 suspendierten, ist Deutschland seit dem Vollzug der Einheit ein souveräner Staat. (...)

Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort von Eckart von Klaeden
CDU
• 02.09.2010

(...) Artikel 146 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland (GG) benennt als Voraussetzung für eine neue Verfassung, dass diese in freier Entscheidung des deutschen Volkes beschlossen wird. Nach der Wiedervereinigung Deutschlands hat das GG seinen provisorischen Charakter abgelegt, d.h. (...)

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