Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Jahrhundert nutzen und den Veränderungen in der Welt erfolgreich begegnen wollen. Und dafür braucht Deutschland die Liberalen – denn das ist ausweislich ihres Programms das Ziel der FDP. Hier haben wir seit Beginn unserer Regierungstätigkeit allerdings noch zu wenig geleistet. (...)
(...) Ob wir uns wieder für eine Weltausstellung (EXPO) in den kommenden Jahrzehnten in Hannover engagieren sollten? Die EXPO 2000 war eine tolle Veranstaltung. Noch heute schwärmen alle, und ich tue das auch. (...)
(...) Die Befürchtungen, die Odenwald-Transversale könne zu einem Schleichweg für mautpflichtige Lastkraftwagen werden, teile ich. Hier könnte man jedoch mit Durchfahrtsverboten und vermehrter Kontrolle entgegenwirken. (...)
(...) Ziel von Bündnis 90/Die Grünen ist, den Straßenverkehr (PKW und LKW) in großem Umfang auf die Schiene zu verlagern bzw. Verkehr einzusparen. (...)
(...) Es ist ebenfalls nicht richtig, dass alle Gewinne aus der Geldschöpfung den Privatbanken zugute kommen. Ganz abgesehen von dem Nutzen, den die Gesellschaft aus der Verfügbarkeit von Bankdiensten und Krediten zieht, erwirtschaftet die Bundesbank auch durch ihre Rolle im Geldschöpfungsprozess alljährlich nicht unerhebliche Gewinne – 2010 waren das 2,2 Milliarden Euro – die dem Bundeshaushalt zur Verfügung stehen. (...)