Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort von Kirsten Lühmann
SPD
• 20.09.2010

(...) Damit sieht die DGU das Tragen eines Fahrradhelmes als Schutzmaßnahme als wissenschaftlich erwiesen an. Dennoch gibt es meiner Ansicht nach Gründe, die gegen eine generelle Helmpflicht für Fahrradfahrende sprechen. Die Einführung einer generellen Helmpflicht führt Studien zufolge zu einem Rückgang der Fahrradnutzung und damit zu einer Zunahme des Autoverkehrs. (...)

Frage von Dr. Walter R. • 11.08.2010
Axel Voss
Antwort von Axel Voss
CDU
• 12.08.2010

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Vorschlag der EU-Kommission zur Einführung einer EU-Steuer. Ich habe heute eine Pressemitteilung herausgegeben, die Sie beigefügt finden und der Sie entnehmen können, dass ich mich klar gegen eine eigene Steuer der EU ausspreche. (...)

Portrait von Christine Haderthauer
Antwort von Christine Haderthauer
CSU
• 18.08.2010

(...) Das Gesetz zur Verbesserung des zivilgerichtlichen Schutzes bei Gewalttaten und Nachstellungen sowie zur Erleichterung der Überlassung der Ehewohnung bei Trennung, kurz Gewaltschutzgesetz (GewSchG), ist geschlechtsneutral formuliert. Danach können sowohl Frauen als auch Männer durchsetzen, dass ihnen die gemeinsame Wohnung zeitlich befristet oder dauerhaft zur alleinigen Nutzung zugewiesen wird. (...)

Portrait von Frank Mentrup
Antwort von Frank Mentrup
SPD
• 25.08.2010

(...) Ich stehe zu S21, hoffe auf neue Mehrheiten bei der nächsten LTW, um endlich auch die anderen Projekte im Nah-, Regional- und Fernverkehr zu realisieren, die in Ba-Wü seit Jahrzehnten teilweise auf der Planungshalde liegen, sehe gerade als Mannheimer viele Gründe, für S21 zu sein, sehe hier weder den Grund für außerparlamentarischen Widerstand noch einen, bestimmte Parteien bestrafen zu wollen und verstehe - das sei mir abschließend erlaubt, zu sagen - die GRÜNEN bis heute nicht in ihrem eifernden und fast religiösen Anti-S21-Getue. (...)

E-Mail-Adresse