(...) Grundsätzlich ist zu betonen, dass die militärischen Maßnahmen im Kampf gegen den IS nur im Zusammenspiel mit diplomatischen und entwicklungspolitischen Schritten funktionieren können. Aus dieser Überzeugung heraus ist Deutschland zum Beispiel hinter den USA der zweitgrößte Geber humanitärer Hilfen im Irak. (...)
(...) Selbstverständlich ist auch die Politik Benjamin Netanyahus und seiner Regierung einer Zweistaatenregelung des Konflikts nicht zuträglich. Das habe ich auch wiederholt deutlich gemacht, etwa in einer Pressemitteilung nach der letzten Wahl in Israel: (...)
(...) Dabei wollen wir verstärkt Multiplikator- und Schlüsselpersonal ausbilden, die an die Stelle unserer Leute treten sollen. Allerdings finde ich, dass die Beratung und Ausbildung malischer Soldaten an malischen Militärschulen auch weiterhin erfolgen muss. (...)
(...) Wir müssen gemeinsam mit unseren europäischen Partner alles tun, um militärische Auseinandersetzungen zu verhindern." Sie können sich sicher sein, dass unsere Sicherheitspolitiker und Verantwortliche in Außen- und Verteidigungsministerium die Entwicklung in der Region genauestens beobachten und hinter den Kulissen alle erdenkliche tun, um eine Deeskalation zu erreichen. Von diesen Bemühungen liest man natürlich nicht in der Zeitung, das passiert hinter verschlossenen Türen, um den Erfolg nicht zu gefährden. (...)
