Antwort 23.11.2022 von Sebastian Hartmann SPD
Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.11.2022 von Norbert Röttgen CDU
Sehr geehrter Herr G. .,
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 20.12.2022 von Kathrin Henneberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Antwort auf eine Hinrichtung eines Demonstranten wurden rund 20 weitere führende Personen des Regimes sowie eine Organisation mit Sanktionen belegt, das bedeutet Einreisesperren und das Einfrieren der Konten in der EU.
Antwort 17.11.2022 von Daniel Baldy SPD
Wir haben neue Sanktion gegen das Regime und zentrale Akteure der Revolutionsgarden beschlossen und bringen die Lage im Iran vor den UN-Menschenrechtsrat.
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN