Antwort 02.12.2022 von Aydan Özoğuz SPD
Jede Menschenrechtsverletzung gehört verurteilt und unterbunden, egal wo oder durch wen sie verübt wird.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.12.2022 von Yvonne Magwas CDU
Insgesamt muss es das Ziel einer vernünftigen Arbeitsmarktpolitik sein, dass Menschen schnell wieder in Arbeit gebracht werden. Personen auf der Suche nach einem Job müssen dabei auch unterstützt und weitergebildet werden.
Antwort 07.11.2022 von Silvia Breher CDU
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Fragen, die ich Ihnen gerne direkt und nicht über abgeordnetenwatch.de beantworten möchte.
Antwort 10.11.2022 von Mario Czaja CDU
Die CDU ist für die Anhebung der Grundsicherung. Unabhängig davon will das Bürgergeld eine Abkehr von Fördern und Fordern und das lehnen wir ab.
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Antwort 24.11.2022 von Marco Buschmann FDP
Die Entscheidung hierüber würde dann nach den Vorschriften des Staatsangehörigkeitsgesetzes fallen, nicht durch eine politische Entscheidung der Bundesregierung