Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 12.01.2022

Der frühere Bundestagsabgeordnete Burkhard Blienert (SPD) soll neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung werden.

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 09.06.2022

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner. Wir möchten Sie daher bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an den zuständigen Bundesgesundheitsminister Professor Karl Lauterbach zu wenden.

Portrait von Anna Kassautzki
Antwort von Anna Kassautzki
SPD
• 29.02.2024

Mit dem Gesetz soll Erwachsenen künftig der Besitz von bis zu 50 Gramm Cannabis für den Eigenkonsum im privaten Raum erlaubt werden. Im öffentlichen Raum soll die Höchstgrenze bei 25 Gramm liegen.

Portrait von Hendrik Hering
Antwort von Hendrik Hering
SPD
• 17.01.2022

Bis zu diesem Zeitpunkt werden Personen, die unerlaubten Umgang mit Cannabisprodukten haben, damit rechnen müssen, dass gegen sie ein Strafverfahren eingeleitet wird.

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