Timon Gremmels
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Frage von Jochen T. •

Müsste man unsere Länder geregelte Strafverfolgung von Konsumenten Illegaler Substanzen die AMG, BtMG und NPSG unterliegen anhand der Aktuellen Wissenschftl. Erkenntnisse nicht überarbeiten?

Da es neue Erkenntnisse über Suchtmechanismen gibt, sollte um nicht noch mehr Traumatisierung und Folgeschäden durch Staatl. Handeln an Süchtigen zu schaffen, der Ansatz der Strafverfolgung durch Bundesländer geändert werden zumal es teilweiße Verfassungswidrig zu sein scheint (Cannabis) da der Verhältnissmäßigkeitsgrundsatz missachtet wurde.

Belege:

Dinge Erklärt – Kurzgesagt
Was verursacht Sucht? Ganz einfach, oder? Drogen verursachen Sucht. Aber vielleicht ist es doch nicht so einfach.
- https://www.youtube.com/watch?v=vuoIs5_J0rw

Dinge Erklärt – Kurzgesagt, Der Krieg gegen Drogen ist gescheitert!
- https://www.youtube.com/watch?v=AR3Ynx0s8gE

Wenn die Nachfrage das Angebot erzeugt wie im Video aufgezeigt wurde, egal was für Strafen oder Gesetze herrschen, dann schadet der bisherige Ansatz mehr als er nutzt!
Ich sehe hier lokal in Südhessen zunehmendst, die Jugend nimmt immer mehr Härtere nicht zu detektierende Stoffe zu sich, da sie sich so der Verfolgungspraxis anpassen!

Timon Gremmels
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr T.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die Ampel-Koalition hat sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf verständigt, dass die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften eingeführt werden soll. Dadurch soll u.a. die Qualität kontrolliert, die Weitergabe verunreinigter Substanzen verhindert und der Jugendschutz gewährleistet werden.

Dieser Schritt der Entkriminalisierung des Cannabis-Konsums ist eine Neuorientierung in der Drogenpolitik. Dieses Gesetz, dass in dieser Legislaturperiode auf den Weg gebracht werden wird, soll nach vier Jahren auf seine gesellschaftlichen Auswirkungen hin evaluiert werden.

Erst nach einer gewissenhaften Auswertung der gewonnen Erkenntnisse soll dann geprüft werden, ob dieser neue Ansatz in der Drogenpolitik weitergeführt werden soll.

Mit freundlichen Grüßen,

Timon Gremmels MdB