Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Katja M. • 06.07.2024
Antwort von Bärbel Bas SPD • 09.08.2024 Die Auszeichnung bezieht sich auf das Engagement der Abgeordneten im Parlament und im Ehrenamt. Es bedeutet nicht, dass ich oder der Bundespräsident alle politischen Positionen der geehrten Personen unterstützen.
Frage von Fred E. • 06.07.2024
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.07.2024 Klar ist aber auch: Alle Einnahmen, die aktuell durch die CO2-Bepreisung generiert werden, werden schon jetzt ausgezahlt und für Investitionen in den Klimaschutz verwendet.
Frage von Marko N. • 06.07.2024
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Dieter B. • 06.07.2024
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Dieter B. • 06.07.2024
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.07.2024 Es obliegt den ermittelnden Institutionen und der Rechtsprechung sich zu Verdachtsmomenten zu äußern.
Frage von Dieter B. • 06.07.2024
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD