Hallo Herr Valent, gab es Widerstände aus ihrer Partei gegen die Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf zum Bundesverfassungsgericht? Wie stehen Sie zur Kandidatin?

Vielen Dank für Ihre Frage.

Innerhalb der Bundestagsfraktion Die Linke gab es keine nennenswerten Widerstände gegen die Kandidatur von Professorin Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht. Im Gegenteil: Wir unterstützen ihre Berufung ausdrücklich und aus voller Überzeugung.

Frau Brosius-Gersdorf ist eine hochqualifizierte Juristin mit ausgewiesener verfassungsrechtlicher Expertise, insbesondere im Bereich des Sozialstaatsrechts und der Grundrechte. Sie hat sich in Wissenschaft und Praxis stets für den Schutz der Menschenwürde, soziale Teilhabe und ein starkes Grundrechtsschutzsystem eingesetzt – zentrale Werte, die auch für Die Linke konstitutiv sind.

Wir begrüßen zudem ihre kritische Perspektive auf staatliches Handeln, wenn es um soziale Gerechtigkeit und die Wahrung individueller Freiheitsrechte geht. Ihre juristische Unabhängigkeit und ihr menschenrechtsorientierter Ansatz machen sie zu einer glaubwürdigen, kompetenten und integren Besetzung für das Bundesverfassungsgericht.

Die Personalentscheidung ist aus unserer Sicht ein wichtiges Signal für die Stärkung progressiver Perspektiven im höchsten deutschen Gericht.

Mit freundlichen Grüßen
Aaron Valent, MdB