Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Moritz B. • 06.09.2023
Unterstützen sie einen Antrag auf Verbot der AfD durch den Bundestag, den Bundesrat oder der Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht?
Hubert Aiwanger
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER
Frage von Johannes H. • 06.09.2023
Sehr geehrte Frau Hofmann, ich bitte Sie herzlich, die Petition "AfD Verbot prüfen" zu unterstützen. Danke. Beste Grüße Johannes H.
Portrait von Heike Hofmann
Antwort 11.01.2024 von Heike Hofmann SPD

Wir positionieren uns klar gegen die AfD und bekämpfen die AfD, wo immer es politisch möglich ist.

Frage von Thomas H. • 06.09.2023
Als Partei, die Europa sehr offen gegenüber steht, scheinen Sie das positive Gegenteil zur AfD zu sein. Wären Sie bereit, die folgende Petition zu unterstützen? https://innn.it/afdverbot
Das Foto zeigt Tassilo von Jagow. Er steht vor einem dunklen Hintergrund. Tassilo trägt eine lilafarbene, karierte Jacke und ein weißes T-Shirt, er hat blonde Haare und lächelt in Richtung der Kamera.
Antwort 13.09.2023 von Tassilo von Jagow Volt

ich halte die AfD für keine demokratische Partei.

Frage von Maximilian S. • 06.09.2023
Würden Sie sich dafür einsetzen, dass die sächsische Landesregierung eine Bundesratsinitiative zur Prüfung eines AfD-Verbots unterstützt?
Portrait von Thomas Löser
Antwort ausstehend von Thomas Löser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Maximilian S. • 06.09.2023
Würden Sie sich dafür einsetzen, dass die sächsische Landesregierung eine Bundesratsinitiative zur Prüfung eines AfD-Verbots unterstützt?
Lars Rohwer
Antwort 13.09.2023 von Lars Rohwer CDU

Als im Sommer die Diskussion in den Medien vermehrt aufkam, habe ich mich auf meiner Homepage deshalb ausführlich dazu geäußert.

Frage von Sandra K. • 06.09.2023
Werden Sie sich für die Prüfung eines Parteienverbotes der AFD einsetzen?
Portrait von Martin Plum
Antwort 06.10.2023 von Martin Plum CDU

Ein Parteiverbotsverfahren muss kontinuierlich und sorgfältig geprüft werden. Daneben bleibt die politische Auseinandersetzung mit der AfD entscheidend.