Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Bülow
Antwort 18.04.2018 von Marco Bülow Die PARTEI

(...) Tatsächlich ist die derzeitige Lage in Syrien massiv unübersichtlich und vertrackt. Zum einen, weil der Konflikt immer mehr zu einem Stellvertreterkrieg geworden ist. (...)

Portrait von Stefan Zierke
Antwort 16.04.2018 von Stefan Zierke SPD

(...) Die SPD und ich sind in unserer politischen Linie grundsätzlich dem Frieden verpflichtet und selbstverständlich gegen einen Krieg mit Russland oder ein anderes Land. Daher unterstütze ich Ihre Meinung, alle außenpolitischen Anstrengungen und Maßnahmen zu fördern, um Kriege zu verhindern und Frieden zu bewahren. (...)

Portrait von Johann Wadephul
Antwort 08.07.2020 von Johann Wadephul CDU

(...) Alle bisher getroffenen Vereinbarungen eines Rückzugs zumindest der schweren Waffen wurden nicht umgesetzt. Es gibt keine NATO-Kontingente auf ukrainischem Boden. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort 18.04.2018 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Darüber hinaus hat Russland meines Wissens bisher noch keinen ernsthaften Versuch unternommen, zur Aufklärung der Tat beizutragen. Die Bundesregierung hat aus meiner Sicht angesichts der Schwere des Anschlags in einer nachvollziehbaren Weise auf die Weigerung Russlands zur Mitwirkung an der Aufklärung des Anschlages reagiert. (...)