Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 29.10.2024 von Stephan Brandner AfD

Das ist uns vollkommen egal.

Portrait von Bernd Westphal
Antwort 13.10.2024 von Bernd Westphal SPD

Daniela Rump ist eine junge, engagierte Kandidatin, die bereits als Vorsitzende des niedersächsischen Kinderschutzbundes bewiesen hat, dass sie sich mit Herz und Verstand für die Schwächsten in unserer Gesellschaft einsetzt

Portrait von Bernd Westphal
Antwort 09.10.2024 von Bernd Westphal SPD

Wir dürfen jedoch nicht nur auf härtere Strafen setzen, sondern müssen die Ursachen der Gewalt in den Blick nehmen. Soziale Ausgrenzung, Perspektivlosigkeit und mangelnde Integration können zu Radikalisierung und Gewalt führen, und hier müssen wir ansetzen.

Portrait von Timo Schisanowski
Antwort 30.09.2024 von Timo Schisanowski SPD

Ein Parteiverbot nach Artikel 21 des Grundgesetzes bleibt eine sehr hohe Hürde und wird als „Ultima Ratio", das letzte Mittel, betrachtet. Die Anforderungen an ein solches Verfahren sind mithin sehr hoch. Umso mehr muss ein Verbotsantrag meiner Meinung nach bestmöglich vorbereitet und juristisch wasserdicht sein.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 07.10.2024 von Stephan Brandner AfD

Wir haben die Anwesenden nicht gezählt

Portrait von Alexander Föhr
Antwort 26.09.2024 von Alexander Föhr CDU

Jeder Abgeordnete des Deutschen Bundestages hat die Möglichkeit, dreimal im Jahr eine politische Bildungsreise nach Berlin anzubieten. Dies geschieht in Zusammenarbeit mit dem Bundespresseamt.