Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Uwe M. • 08.11.2024
Sehr geehrter Herr Roth Wird mit der Ankündigung der Stationierung von Tomahawks und Hyperschallwaffen ab '26 in Deutschland eine Verhandlungslösung angestrebt? Erinnerung Nato-Doppelbeschluß 1979
Portrait von Michael Roth
Antwort 17.12.2024 von Michael Roth SPD

Der Vergleich mit dem NATO-Doppelbeschluss liegt nahe, jedoch unterscheidet sich die aktuelle Situation in wesentlichen Punkten.

Frage von Otto Rainer F. • 06.11.2024
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, wie wollen Sie mit dem gerichtlich verurteilten Schwerverbrecher, Razisst und Frauenhasser Donald J. Trump politisch umgehen?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Frank L. • 04.11.2024
Die US Army hat auf deutschem Boden das von Deutschland unterzeichnete Osloer Abkommen gebrochen. Wie ist der Stand der Ampelaufarbeitung? ist die Streumunition jetzt aus Deutschland entfernt?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 12.11.2024 von Marco Buschmann FDP

Wir werden unsere dadurch begründeten völkerrechtlichen Verpflichtungen selbstverständlich wahren

Frage von Lars M. • 23.09.2024
Frau Wissler, liegt der Niedergang der Linken bei den letzten Wahlen auch daran, dass das alte postkommunistische Feindbild der Partei - NATO und USA - bei den Wählern nicht mehr von Interesse ist?
Portrait von Janine Wissler
Antwort 16.12.2024 von Janine Wissler Die Linke

Es ist uns wichtig, klarzustellen: Unsere Kritik richtet sich gegen ein System, das auf ständiger Aufrüstung basiert und die eigentlichen Ursachen von Konflikten – wie Ungerechtigkeit, wirtschaftliche Ungleichheit und Ressourcenknappheit – oft unberücksichtigt lässt.

Frage von Hans M. • 16.09.2024
Werden SPD und SPD Kanzler adäquat, vor allen transparent, gegen die USA, wegen Bruch des Osloer Abkommens auf deutschen Hoheitsgebiet, vorgehen, falls sich der Panorama Bericht bestätigt?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 28.11.2024 von Lars Castellucci SPD

Deutschland hat das Übereinkommen über Streumunition, das am 1. August 2010 in Kraft trat, unterzeichnet. Selbstverständlich werden wir unsere dadurch begründeten völkerrechtlichen Verpflichtungen wahren.