Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Caroline W. • 17.01.2023
Gibt es Pläne, die Installation von Luftfiltern in Schulen und Kitas bundesweit gesetzlich vorzuschreiben, um Kinder vor den Folgen einer Covid-19-Infektion (z. B. Long Covid) zu schützen?
Portrait von Petra Nicolaisen
Antwort 20.01.2023 von Petra Nicolaisen CDU

Die Bundesländer sind für Bildungseinrichtungen zuständig. Fraglich ist, ob es Vorgaben vom Bund geben kann. Die Bundesregierung hat keine dahingehenden Pläne.

Frage von Christian B. • 09.01.2023
Worauf stützen Sie Ihr positives Urteil über die Wirkung der einrichtungsbezogenenen Impfpflicht?
Portrait von Heike Baehrens
Antwort 24.01.2023 von Heike Baehrens SPD

Bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ging es darum, besonders gefährdete Menschen zu schützen und die Gesundheitsversorgung aufrechtzuerhalten.

Frage von Andreas W. • 05.01.2023
Lt. Medien will man ein Ende der Maskenpflicht im ÖPNV mit Brandenburg abstimmen… es soll Mitte/Ende Februar sein. Welche signifikanten Änderungen erhofft man sich dadurch beim Infektionsgeschehen
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 12.08.2026 von Franziska Giffey SPD

Im Januar 2023 einigten Bund und Länder sich aufgrund der entspannten Infektionslage darauf, die Maskenpflicht im Fern- und Nahverkehr auslaufen zu lassen.

Frage von Jürgen S. • 12.12.2022
Wie stehen Sie zu der Maskenpflicht in den Öffis und der Impfpflicht in den Pflege- und Heilberufen?
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 13.12.2022 von Dirk Stettner CDU

Da ich viel von der möglichst freien Entscheidung, Eigenverantwortung und Freiheit wo diese nicht die Freiheit anderer negativ beeinflusst halte, würde ich die Maskenpflicht jetzt abschaffen.