Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank K. • 29.10.2022
Was ist ihr Versprechen wert im Frühjahr 2023 ALLE Coronaeinschränkungen aufzuheben?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 01.11.2022 von Marco Buschmann FDP

Das Schutzkonzept für Herbst und Winter setzt in weitaus größerem Maße auf Eigenverantwortung, als es die Schutzkonzepte der alten Bundesregierung getan haben.

Frage von Margarete P. • 26.10.2022
Wenn rd. 500 Beatmungsgeräte - lt. SZ v. 20.10.22 - an die Ukraine abgegeben wurden - bedeutet das, dass diese der Ukraine geschenkt wurden? Es soll sich um 50 % von 37,7 Mio. handeln, stimmt das?
Portrait von Martin Rivoir
Antwort ausstehend von Martin Rivoir SPD
Frage von Alexander S. • 16.10.2022
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Werden Sie auch ein Karneval ohne Corona-Regeln genehmigen, wie es H. Söder in Bayern mit dem Oktoberfest gemacht hat und hinterher der Bundesregierung die Schuld für hohe Krankenstände geben?
Portrait von Hendrik Wüst
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU
Frage von Barbara D. • 15.10.2022
Wird parteiintern diskutiert, ob das neue IfSG für das Verpassen der 5%-Hürde in Niedersachsen mitverantwortlich ist? Mich erstaunt das öffentliche Schweigen angesichts des Stimmungsbilds auf Twitter.
Portrait von Linda Teuteberg
Antwort 16.07.2023 von Linda Teuteberg FDP

Wir bitten um Verständnis dafür, dass der Ort parteiinterner Debatten parteiintern ist und nicht auf Abgeordnetenwatch

Frage von Jörg H. • 15.10.2022
Änderung des IfSG durch Beschluss des Bundesrates vom 29.09.2022 Drucksache 480/22 vom 30.09.2022
Portrait von Martin Vincentz
Antwort 06.11.2025 von Martin Vincentz AfD

Die Corona-Jahre müssen politisch aufgearbeitet werden. Wir haben dazu im Landtag einen Untersuchungsausschuss gefordert und werden das weiterhin tun.