Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Niels Annen
Antwort 27.11.2023 von Niels Annen SPD

Antisemitismus ist jedoch kein Alleinstellungsmerkmal islamistischer Organisationen. Leider müssen wir feststellen, dass Antisemitismus in allen Teilen der Gesellschaft verbreitet ist.

Portrait von Monika Grütters
Antwort 09.11.2023 von Monika Grütters CDU

Ich hoffe, diese zusätzlichen Fakten tragen dazu bei, die Hintergründe des Rückbaus öffentlicher Telefone in Deutschland besser zu verstehen.

Frage von Bastian S. • 15.09.2023
Wie stehen Sie zur Videoüberwachung des Luisenplatzes?
Das Bild zeigt Maria Stockhaus mit verschränkten Armen und ernstem Blick. Maria Stockhaus trägt ein hellblaues Jeanskleid, eine Brille, kurze blonde Haare und rote Ohrstecker. Der Hintergrund ist von Grün geprägt und leicht verschwommen.
Antwort 19.09.2023 von Maria Stockhaus Die Linke

Ich werde in der Stadtverordnetenversammlung gegen die Verlängerung der Videoüberwachung stimmen.

Portrait von Martin Gerster
Antwort 25.09.2023 von Martin Gerster SPD

Der Vergleich mit dem Vor-Krisen-Jahr 2019 zeigt: BBK und THW sind heute strukturell und finanziell viel besser aufgestellt als noch vor vier Jahren.

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 29.09.2023 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Ich bin zuversichtlich und werde mich dafür einsetzen, dass wir in gemeinsamer Anstrengung die notwendigen Mittel für moderne und bedarfsgerechte Liegenschaften der ehrenamtlichen Einsatzkräfte des THW wie das THW Bauprogramm im Rahmen der kommenden Haushaltsaufstellungsverfahren weiter etatisieren können.

Antwort 23.09.2023 von Yvonne Machalett V-Partei³

Die Grenzen müssen dringend besser gesichert werden und Straftäter dürfen zu einem erst garnicht rein und gehören sofort abgeschoben.