Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Bareiß
Antwort von Thomas Bareiß
CDU
• 23.08.2017

Sehr geehrter Herr W.,

herzlichen Dank für Ihre Nachricht, die Sie mir über die Plattform „Abgeordnetenwatch.de“ zukommen lassen haben.

Portrait von Susanne Mittag
Antwort von Susanne Mittag
SPD
• 17.08.2017

(...) es ist meine persönliche Auffassung, dass die Trennung von Kirche und Staat entschiedener angegangen und umgesetzt werden muss. Da dies jedoch eine Frage politischer Mehrheiten ist und eine solche nicht in Sicht zu sein scheint, wird es diesbezügliche Änderungen vorerst nicht geben. (...)

Stephan Schmidt
Antwort von Stephan Schmidt
AfD
• 03.08.2017

(...) Das Volk soll auch die Möglichkeit erhalten, eigene Gesetzesinitiativen einzubringen und per Volksabstimmung zu beschließen. Ohne Zustimmung des Volkes darf das Grundgesetz und kein bedeutsamer völkerrechtlicher Vertrag geschlossen werden. (...)

Portrait von Manuel Paschke
Antwort von Manuel Paschke
Die Linke
• 03.08.2017

(...) Ich bin der Meinung, dass jede Religion die gleichen Rechte haben sollte und da ist es nicht in Ordnung, dass für bestimmte Religionen das Finanzamt die Kirchensteuer eintreibt. Ich bin der Auffassung, dass Religion jedem selbst überlassen sein sollte und daher auch jeder selbst einen Betrag an seine Religionsgemeinschaft überweisen sollte, ohne staatliche Verwaltungshilfe. (...)

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