Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sylvia Pantel
Antwort 25.03.2020 von Sylvia Pantel WerteUnion

Ich sehe die Situation in Syrien und das Verhalten der Türkei ebenfalls kritisch. In Syrien wird ein Krieg ohne jede Rücksichtnahme und unter Verletzung des Völkerrechts geführt. Jedoch wird Deutschland allein nicht viel ausrichten können. Erforderlich ist eine geschlossene Reaktion Europas.

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 16.04.2020 von Aydan Özoğuz SPD

Außenpolitik, Diplomatie und der Umgang mit kriegerischen Auseinandersetzungen sind ein höchst komplexes und sensibles Feld. Maßnahmen, die in einem Fall Wirkung erhoffen lassen, tun dies nicht notwendigerweise in jedem anderen ähnlichen Fall.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 29.05.2020 von Roderich Kiesewetter CDU

(...) Die Annexion der Krim - das wissen Sie als gebildete Bürgerin allerdings sicherlich auch - ist allerdings von der Bewertung wesentlich klarer und ein Selbstverteidigungsrecht ist hier überhaupt nicht heranzuziehen. (...)

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 18.12.2019 von Gabriela Heinrich SPD

(...) Zu Ihren Nachfragen zur Türkei möchte ich Sie darauf hinweisen, dass Bundesaußenminister Heiko Maas den Einmarsch klar als völkerrechtswidrig verurteilt und die Türkei zur Umkehr aufgefordert hat. Darüber hinaus sind im Konflikt einsetzbare Rüstungsexporte in die Türkei gestoppt worden. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.10.2019 von Rolf Mützenich SPD

(...) vielen Dank für Ihren Zuspruch und Ihre nette Mail, über die ich mich sehr gefreut habe. (...)