Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael R. • 23.07.2021
Frage an Jutta Niemann von Michael R. bezüglich Recht
Portrait von Jutta Niemann
Antwort 27.07.2021 von Jutta Niemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Kritik am Ablauf des Wahlvorgangs nehmen wir an und werden das Thema aufarbeiten (...)

Portrait von Bernd Mettenleiter
Antwort 22.09.2021 von Bernd Mettenleiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zunächst möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich gegen die Bewerbung von Herrn Gärtner gestimmt habe. Darüber hinaus kann ich Ihnen versichern, dass es aus meiner Fraktion ausschließlich Nein-Stimmen und Enthaltungen gab. Unseren klaren Kurs gegen Rechtsaußen haben wir auf keinen Fall aufgegeben.

Frage von Michael M. • 22.07.2021
Frage an Georg Kippels von Michael M. bezüglich Recht
Portrait von Georg Kippels
Antwort 26.08.2021 von Georg Kippels CDU

Dabei möchte ich darauf hinweisen, dass der Senat ausdrücklich auf die Möglichkeit verwiesen hat, prozedural abzusichern, dass der Sterbewille nicht nur kurzfristig oder aus einer dunklen Phase heraus entsteht, sondern dauerhaft bleibt und auf einer freien Entscheidung beruht

Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große
Antwort 09.07.2021 von Leni Breymaier SPD

(...) Die Gesetzentwürfe von Grünen und FDP werden aber der Komplexität von Transsexualität nicht gerecht. Sie verharmlosen aus meiner Sicht Geschlechtseintragsänderungen und operative Eingriffe.  (...)