Frage von Jochen T. • 09.04.2025
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian K. • 09.04.2025
Antwort von Svenja Schulze SPD • 11.04.2025
Es gilt die Aussage: Wir wollen das Werkstattentgelt verbessern.
Frage von Monika W. • 09.04.2025
Antwort von Hakan Demir SPD • 07.05.2025
Wir werden unsere militärische, zivile und politische Unterstützung der Ukraine stärken und fortsetzen, damit sie sich gegen den russischen Aggressor effektiv verteidigen und sich in Verhandlungen behaupten kann
Frage von Monika W. • 09.04.2025
Antwort von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.05.2025
Die Unterstützung eines völkerrechtswidrig angegriffenen Landes ist völkerrechtlich durch Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen legitimiert. Deutschland, die USA und weitere Unterstützer der Ukraine handeln nicht nur legal, sondern ausdrücklich im Sinne der UN-Charta, um den Frieden wiederherzustellen und das Gewaltverbot durchzusetzen.
Frage von Monika W. • 09.04.2025
Antwort von Tilman Kuban CDU • 05.05.2025
Es gibt keine direkte Beteiligung an Kampfhandlungen. Diese Linie ist aus Sicht der CDU richtig und notwendig, um Eskalationen zu vermeiden, dennoch der Ukraine wirksam beizustehen und Europas Sicherheit zu gewährleisten.
Frage von Patrik B. • 09.04.2025
Antwort von Günter Krings CDU • 14.04.2025
Für den Fall, dass es zu einem Besuch in Deutschland überhaupt kommen sollte, wird es seitens der Bundesregierung eine sehr sorgfältige und detaillierte Prüfung geben müssen.