Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Moll
Antwort 15.07.2026 von Claudia Moll SPD

Ich habe dem Gesetz nicht zugestimmt, weil ich jede einzelne Regelung richtig finde. Ich habe zugestimmt, weil die gesetzliche Krankenversicherung kurzfristig finanziell stabilisiert werden musste und wir den ursprünglichen Entwurf im parlamentarischen Verfahren erheblich verbessern konnten.

Carsten Körber MdB
Antwort 16.07.2026 von Carsten Körber CDU

Mir ist bewusst, dass dies nicht alle Kritikpunkte ausräumt und viele Bürger sich weitergehende Strukturreformen wünschen. Die Finanzierung unseres Gesundheitswesens wird uns deshalb auch über dieses Gesetz hinaus beschäftigen.

Frage von Janine S. • 14.07.2026
Warum haben Sie mit "ja" abgestimmt?
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort 25.08.2026 von Daniel Bettermann SPD

Gerade weil die psychotherapeutische Versorgung seit Jahren unter langen Wartezeiten leidet, habe ich der Reform zugestimmt. Mir ist bewusst, dass der Gesetzentwurf in den letzten Wochen kontrovers diskutiert wurde.

Portrait von Andreas Mattfeldt
Antwort 31.07.2026 von Andreas Mattfeldt CDU

Sehr geehrte Frau P.,

Portrait von Ralph Edelhäußer
Antwort ausstehend von Ralph Edelhäußer CSU