Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 26.03.2026 von Simone Borchardt CDU

GKV reformieren heißt gerecht finanzieren, versicherungsfremde Leistungen perspektivisch aus Steuern tragen, keine Schnellschüsse bei Ehegatten-Mitversicherung

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Das sozialrechtlich zu gewährende, menschenwürdige Existenzminimum umfasst auch die Sicherstellung einer ausreichenden medizinischen Versorgung. Auch Beziehende von Grundsicherungsgeld brauchen eine sichere Gesundheitsversorgung. Der Bund zahlt dafür Beiträge für Grundsicherungsgeldbeziehende an die gesetzlichen Krankenkassen (GKV). Die Berechnung des Beitrags ist im Fünften Buch Sozialgesetzbuch geregelt.

Frage von Johanna B. • 13.03.2026
Bleibt Hessen jetzt also doch ohne Pauschale Beihilfe?
Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 17.03.2026 von Astrid Wallmann CDU

Der Koalitionsvertrag der schwarz-roten Landesregierung in Hessen enthält ein eigenes Kapitel zur Tarifhoheit und Besoldung im öffentlichen Dienst. Danach soll das Beihilfewesen weiterentwickelt werden.

Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort 18.05.2026 von Michael Kießling CSU

Freiwillig gesetzlich versicherte Rentnerinnen und Rentner können zudem vom Rentenversicherungsträger einen Zuschuss zur Krankenversicherung erhalten.

Portrait von Judith Gerlach
Antwort ausstehend von Judith Gerlach CSU
Portrait von Nina Warken
Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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