Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 10.07.2018

(...) Sozialdemokratische Außenpolitik ist Friedenspolitik. Sie verfolgt das Ziel, die sozialdemokratischen Grundsätze von Frieden, Verständigung, Dialog und ziviler Konfliktregelung in konkretes Handeln umzusetzen. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort von Burkhard Lischka
SPD
• 09.07.2018

(...) Die Zunahme sogenannter asymmetrischer Konflikte weltweit - etwa der Kampf gegen den IS - erfordert eine funktionsfähige Armee. Damit die Bundeswehr auch künftig ihren Aufgaben - Landesverteidigung, Aufgaben im Bündnis mit EU- und NATO-Partnern, Auslandseinsätze zur Friedenssicherung - nachkommen kann, sind Investitionen in deren Funktions- und Zukunftsfähigkeit unerlässlich. Dies hat nichts mit Aufrüstung zu tun: Hubschrauber, die nicht fliegen, und Schiffe, die nicht seetauglich sind, tragen nicht zur Einsatzfähigkeit bei und gefährden unter Umständen sogar das Leben unserer Soldaten. (...)

Frage von Marius S. • 18.09.2017
Portrait von Nils Bassen
Antwort von Nils Bassen
Die Linke
• 18.09.2017

(...) Staatsfinanzen sind ein interessantes Thema, das leider von Herr Schäuble in keinsterweise verstanden wird. Ich möchte hier gerne die "schwäbische Hausfrau" als eine Art Spiegelbild nehmen, die ja wie wir wissen ihren "Haushalt" in den Griff bekommen kann wenn Sie weniger ausgibt als vorher. (...)

Frage von Florian W. • 11.09.2017
Pressebild Parsa Marvi
Antwort von Parsa Marvi
SPD
• 18.09.2017

(...) Wir haben heute laut DIW ein geringeres Investitionsniveau als in den 90er und 2000er Jahren, wir sind fast OECD Schlusslicht bei Breitband, wir verfehlen unsere selbst gesteckten Klimaschutzziele deutlich, wir haben einen großen Handelsbilanzüberschuss (weil Investitionen und Löhne in DE zu gering sind), während gleichzeitig das Nord-Süd-Gefälle in der EU immer mehr zunimmt, andere Weltregionen ziehen an Deutschlands Forschung und Entwicklung bei alternativen Antrieben vorbei. Alles für mich Indikatoren, dass wir dringend mehr Investitionen im Inland brauchen. Auch im Sinne der Generationengerechtigkeit. (...)

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