Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Behrens
Antwort 18.10.2023 von Hans-Peter Behrens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unsere Demokratie lebt von engagierten Bürger*innen. Deswegen möchte ich mich für Ihr zivilgesellschaftliches Engagement bedanken und noch einmal unterstreichen, dass wir das Anliegen des Kampfs gegen den Rechtsextremismus teilen.

Gabriele Katzmarek, MdB
Antwort 18.10.2023 von Gabriele Katzmarek SPD

Ich persönlich sehe in der AfD das Potenzial, unser demokratisches Miteinander massiv zu gefährden und warne ausdrücklich vor einer Verharmlosung dieser Partei und ihren Mitgliedern.

Frage von Christian O. • 13.10.2023
Soll das Bundesverfassungsgericht ein AfD-Verbot prüfen?
Bernd Buchholz geht auf einer Brücke und blickt in die Ferne
Antwort 17.10.2023 von Bernd Buchholz FDP

Ich sehe dafür - trotz der teilweise eindeutig verfassungsfeindlichen Aktivitäten einiger AFD-Mitglieder - keine Aussicht auf Erfolg für ein solches Verbotsverfahren.

Portrait von Günther Bergmann
Antwort ausstehend von Günther Bergmann CDU
Portrait von Volkhard Wille
Antwort 15.11.2023 von Volkhard Wille BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Alle Demokrat*innen sind aufgefordert, sich entschieden gegen die AfD zu stellen. Es braucht das zivilgesellschaftliche Engagement für unsere Demokratie.